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Dialog und Beteiligung bei der Streckenfindung für den Abschnitt 8/9 der A98 - Was bedeutet das?

Es wird ein neuer Teilabschnitt der Autobahn 98 im Süden Deutschlands geplant: Die Strecke zwischen Hauenstein und Waldshut-Tiengen stellt einen „Lückenschluss“ zwischen den bereits fertiggestellten Abschnitten A 98.7 (Anschlussstelle Murg – Hauenstein) und A 98.10 (Anschlussstelle Tiengen/West – Anschlussstelle Lauchringen) dar.

Im Rahmen eines mehrjährigen Beteiligungsprozesses in der sehr frühen Phase des Vorhabens wurde gemeinsam mit örtlichen Stakeholdern und der Öffentlichkeit eine Vorzugsvariante für diesen „Lückenschluss“, den Streckenabschnitt 8/9 der A 98 gefunden.

Das Beteiligungsverfahren startete im Sommer 2019 und wurde mit der öffentlichen Vorstellung der Vorzugsvariante und einem Online-Dialog hierzu im Sommer 2023 abgeschlossen.

Der Prozess der Beteiligung und dialogischen Information hat mit unterschiedlichen Dialogformaten, darunter öffentliche Veranstaltungen, Gremiensitzungen von zwei Gremien (Begleitgremium, Planungswerkstatt), einer Exkursion und einem Online-Dialog den Austausch mit der planungsausführenden DEGES ermöglicht und deren Arbeit bereichert. Das Wissen der Akteure aus der Region, Ihre Anmerkungen, Hinweise, Vorschläge sowie Fragen wurden gesammelt und bei der Erarbeitung der möglichen Trassenvarianten eingebracht. Am Ende des Beteiligungszeitraums steht nun die Vorzugsvariante, die von den Beteiligten und örtlichen Akteuren mehrheitlich mitgetragen wird.

Welche waren die Phasen der Planung und Beteiligung?

Nach einem fachlichen Klärungsprozess mit erster Sondierung möglicher Varianten in den Jahren 2020 bis 2021 folgte die Ausarbeitung verschiedener möglicher Trassenverläufe. Diese wurden anhand unterschiedlicher Kriterien zu verschiedenen fachlichen Belangen bewertet und miteinander verglichen, was bis Ende des Jahres 2022 erfolgte. Das Ergebnis dieses Vergleichs ist die Vorzugsvariante. Die Vorzugsvariante bildet die verbindliche weitere Grundlage für die Planfeststellung, Ausführungsplanung und den Bau der Teilstrecke.

In den fachplanerischen Phasen der Variantensuche und Ausarbeitung sowie des Variantenvergleichs erfolgte die Beteiligung vor allem auf Ebene des für den Beteiligungsprozess gegründeten Gremiums Planungswerkstatt. Deren Mitglieder begleiten in ihrer Funktion als repräsentative Vertreter*innen der Region die komplexen Planungsabläufe, diskutierten die Ausarbeitung und Konkretisierung möglicher Trassen und reichten Prüfaufträge für die Varianten ein.

Nach Präsentation der Vorzugsvariante fand ein Online-Dialog statt. Das Beteiligungsverfahren ist mit dem Online-Dialog vollends abgeschlossen. Auf dieser Projektwebseite finden Sie weiterhin alle Informationen und können die Ergebnisse des Online-Dialogs nachlesen.

 

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Hintergrund und Zielsetzung der Beteiligung

Der Neubau der A 98 in den Abschnitten 8 und 9 hat eine lange Planungshistorie. Dennoch konnten in der Vergangenheit keine konsensfähigen Trassen gefunden werden. Aus diesen Erfahrungen ist der Schluss gezogen worden: Die betroffenen Einwohner*innen und Interessensvertreter*innen aus der Region sollen an der Erarbeitung und Bewertung von (neuen) Trassenvarianten aktiv beteiligt werden.

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Wo ordnet sich das Beteiligungsverfahren in das Gesamtplanungsverfahren ein?

Die Planung einer Autobahn erfolgt in mehreren Planungsstufen, wobei in jeder Stufe eine weitere Konkretisierung der Planung vorgenommen wird. Das Beteiligungsverfahren zur A 98 war ein freiwilliges Verfahren, welches die DEGES zusätzlich zu den gesetzlich vorgeschriebenen förmlichen Beteiligungsverfahren in einer sehr frühen Phase der Planungen durchführte.

Ablauf

Juli 2019 bis Oktober 2019

Phase 1: Vorbereitung des Beteiligungsprozesses

Der Beteiligungsprozess zum Neubau der A 98, Abschnitte 8/9, gliedert sich in vier Phasen.

Ziel der ersten Phase ist es, gemeinschaftlich mit den Stakeholdern aus der Region das Beteiligungskonzept zu erarbeiten.

November 2019 bis 4. Quartal 2020

Phase 2: Fachlicher Klärungsprozess und erste Variantensuche

Ziel der zweiten Phase des Beteiligungsprozesses ist eine fachliche Klärung zu erlangen. Vertreter*innen von Interessengruppen sowie zehn Zufallsbürger*innen werden in Planungswerkstätten eng mit den Fachplaner*innen und der DEGES zusammenarbeiten.

Das heißt, es besteht die Möglichkeit, Fragen zum Ablauf zu klären, erste Herausforderungen bezüglich der Umweltverträglichkeit der verschiedenen Korridore zu erfahren und Kriterien für die Variantensuche gemeinschaftlich zu definieren. Zudem beginnt die Suche nach ersten Trassenvarianten.

Das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg (VM BW) und das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) werden stets über die Zwischenergebnisse informiert. Die Fachplanung und die Beteiligung sind eng miteinander verzahnt.

1. Quartal 2021 bis Ende 2022

Phase 3: Ausarbeitung und Bewertung möglicher Korridorvarianten

Ziel der dritten Phase ist die Ausarbeitung und Bewertung der in Phase 2 der Beteiligung erarbeiteten Trassenvarianten. Dies findet durch die DEGES-Fachplanung im Austausch mit den Teilnehmenden in den Planungswerkstätten statt. Am Ende der Phase werden die Varianten abschließend diskutiert und priorisiert mit dem Ziel, eine oder mehrere gemeinschaftlich akzeptierte Varianten festzuhalten.

Das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg (VM BW) und das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) werden stets über den Verlauf der Beteiligung informiert. Das Ergebnis der Beteiligung wird zum Ende dieser Phase übergeben.

1. und 2. Quartal 2023

Phase 4: Information zur Vorzugsvariante, Abschluss der Beteiligung und Vorbereitung des gesetzlichen Verfahrens

In der vierten Phase steht das Ergebnis des Beteiligungsprozesses und der Planungen fest, das der Öffentlichkeit präsentiert wird (Informationsveranstaltung 17.03.2023 und Online-Dialog).
Die DEGES leitet die gutachterlichen und gesetzlichen Schritte ein für die Festlegung der Vorzugsvariante. Sie informiert regelmäßig über den Stand des fachlichen und gesetzlichen Prozesses.